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Videokonferenz mit MP Kretschmer und Kultusminister Piwarz

Veröffentlicht von Volkmar Lehnert (admin_2) am 18.01.2022
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Am 13.01.2022 gab es ein von der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände freier Schulträger in Sachsen (LAGSFS) erbetenes Treffen mit Ministerpräsident Michael Kretschmer und Kultusminister Christian Piwarz, an dem der VSBI in Vertretung durch Catrin Liebold und Jörg Schulz teilnahm. Ziel war es, im Kontext des neuen Haushaltbegleitgesetzes über die Belange der freien Schulen und deren Stellung im sächsischen Schulwesen zu sprechen. Coronabedingt fand das Treffen mit Vertreter:innen von AGFS, Bistum Dresden-Meißen, VdP, Schulstiftung und LIGA digital statt.

Das Gespräch verlief sehr konstruktiv und offen. Der neue Vorsitzende der LAGSFS, Martin Herold, stellte am Anfang die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Kultusminister und seinem Ministerium heraus, die sich auch in der Bewältigung der Folgen der Pandemie für das sächsische Schulwesen insgesamt bewährt hat. Ergänzt durch Jörg Schulz für die beruflichen Schulen legte Martin Herold die Situation der freien Schulen dar, die durch Corona verstärkt die noch offenen Punkte in der Umsetzung der verfassungsmäßig gegebenen Gleichwertigkeit der Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft deutlich werden lässt. Entsprechend zielten die Kernforderungen auf eine Streichung des Faktors 0,9 bei den Personalkosten (mit nochmaligem Verweis auf das Gutachten der sächsischen Landesregierung, welches genau das begründet empfohlen hatte) sowie eine jährliche Berechnung der Sachkosten unter Einbezug aller Schulträgerkosten.

Dabei wurde betont, dass nicht einseitig auf Kosten freier Schulen gespart werden darf, wenn die Mittel knapp werden, und dass eine solche Begründung für die Zurückweisung berechtigter Forderungen nicht akzeptieren werden kann. Im Ergebnis konnte der Ministerpräsident dafür gewonnen werden, dem Kultusministerium den Auftrag zu geben, eine Lösung für die dynamische Anpassung der Sachkosten zu finden. Zum Absenkungsfaktor 0,9 wurden zumindest Folgegespräche vereinbart.

Herauszuheben ist, dass der Ministerpräsident den Bildungsbereich als besonders wichtig betrachtet und auch in Zukunft Gespräche zugesagt hat, was die Wertschätzung für die Schulen in freier Trägerschaft durch die beiden Regierungsvertreter im gesamten Gespräch unterstreicht.

 

Zuletzt geändert am: 18.01.2022 um 09:02

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